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Mit Dumpingtarifen kein Qualitätsjournalismus

Warum der Tarifkonflikt in der Medienbranche Grundfragen einer freiheitlichen Gesellschaft berührt.

Ein Gastbeitrag von Bruno Bienzle

Schön wäre es, das Rad der Zeit ließe sich um gut sechs Jahrzehnte zurückdrehen. Damals wurden von den Alliierten Lizenzen vergeben zum Aufbau einer der Demokratie verpflichteten Presse. Und es wurden in bester Absicht Gesetze formuliert, die für alle Zeiten die von den Nazis ausgehebelte Pressefreiheit garantieren sollten.

Doch von welcher Pressefreiheit reden wir? Zunächst einmal vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, festgeschrieben in Artikel 5 des Grundgesetzes, aus dem sich die öffentliche Aufgabe der Medien herleitet. Zur Erfüllung dieser Aufgabe statteten die Väter des Grundgesetzes die Verleger mit Privilegien aus, von denen Unternehmer anderer Branchen nur träumen können: Tendenzschutz und – daraus resultierend – eingeschränkte Mitbestimmung sowie die weitgehende Befreiung von der Publizitätspflicht (sofern ein Medienunternehmen nicht, wie etwa die Axel Springer AG, an der Börse notiert ist) bis hin zu so angenehmen Nebengeräuschen wie dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz.

Ausnahmslos handelt  es sich dabei um Instrumente der äußeren Pressefreiheit. Wo aber bleibt die innere Pressefreiheit? In der Praxis folgt daraus, dass sich Journalisten im eigenen Haus um die Qualität von Toilettenpapier, die Öffnungszeit der Kantine oder die Zahl der Parkplätze kümmern dürfen, sich aber in allen Fragen der Erfüllung des Verfassungsauftrags auf die Rolle von Befehlsempfängern reduziert sehen. Was sich die Väter des Grundgesetzes nicht vorstellen konnten, war, dass dem hehren Grundrecht der freien Meinungsäußerung eines Tages durch Verleger, die rein wirtschaftliche Ziele verfolgen, Gefahr drohen könnte.

Dieses Missverhältnis brachte der große Publizist Paul Sethe in einer viel beachteten Rede schon 1965 auf die sarkastische Formel: „Die Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.” Darin spiegelten sich seine ernüchternden Erfahrungen als einer der Gründungsherausgeber der Frankfurter Allgemeinen (als der er 1955 unter Protest zurücktrat) und danach als Leitartikler im Hause Springer wider. In einem Leserbrief an den SPIEGEL, in dem auch das vorstehende Zitat stand, schrieb Sethe im selben Jahr: „Da die Herstellung von Zeitungen und Zeitschriften immer größeres Kapital erfordert, wird der Kreis der Personen, die Presseorgane herausgeben, immer kleiner. Damit wird unsere Abhängigkeit immer größer und immer gefährlicher.“ Und weiter: Er wisse, dass es im deutschen Pressewesen Oasen gebe, „in denen noch die Luft der Freiheit weht, . . . aber wie viele von meinen Kollegen können das von sich sagen?“

Das war, wohlgemerkt, 1965. Und wie stellt sich die Lage 46 Jahre später dar? Wiewohl es immer wieder den Versuch gegeben hat, das offenkundige Versäumnis zu heilen, gebärden sich die Verleger heute ungenierter denn je als die uneingeschränkten Herren im eigenen Beritt. Mehrere Anläufe zu einem Presserechtsrahmengesetz liefen ins Leere, und die im Nachhall von 1968 in einigen Häusern ausgehandelten Redaktionsstatute sind, von wenigen Ausnahmen wie etwa dem Statut der Wochenzeitung „Die Zeit“ abgesehen, kaum mehr als Papiertiger. Die geballte Macht der Verlegerlobby bekamen die Regierungen Brandt und Schmidt ebenso zu spüren wie der Kanzler der Bosse, Schröder, in dessen Amtszeit die Urheberrechtsnovelle seiner Justizministerin Däubler-Gmelin geräuschlos in der Ablage des Kanzleramts verschwand. Der hatte schließlich Wichtigeres zu tun, brachte er doch eine Unternehmenssteuerreform auf den Weg, die Konzernen wie Daimler, Siemens oder ThyssenKrupp Steuererleichterungen in Milliardenhöhe gewährte, und paukte die Hartz-Reform durch.

Was die fehlende Mitbestimmung in der Medienbranche mit dem aktuellen Konflikt in den Zeitungshäusern zu tun hat? Weit mehr, als dies auf den ersten Blick scheinen mag. Zum ersten Mal, seit sich Journalisten- und Verlegerverbände auf ein Tarifwerk verständigt haben, verweigerte die Verlagsseite im Mai dieses Jahres nicht nur ein Verhandlungsangebot, sondern knallte die Forderung auf den Tisch, die Bezüge von Redakteuren mal eben um fünf, die der Nachwuchskräfte gar um 25 Prozent zu kappen. Hochgerechnet auf ein Arbeitsleben ergeben sich daraus Einbußen, die einen Anschlag auf das Berufsbild des Journalisten darstellen.

Noch nie kehrten die Verleger so brachial den Herr-im-Haus-Standpunkt heraus. Eine Branchenkrise, die sich aus veränderter Mediennutzung und daraus resultierenden Verschiebungen am Werbemarkt ebenso speist wie aus eigenen Versäumnissen der Verlagshäuser, dient als Vorwand für eine in der Wirtschaftsgeschichte der Bundesrepublik beispiellose Kahlschlagaktion. Wie real diese Gefahr ist, belegt die seit Jahren stattfindende Tarifflucht auch einstmals angesehener Zeitungsverlage.

Doch diesmal scheinen sich die Strategen des Bundesverbandes der Zeitungsverleger (BDZV) in der Leidensfähigkeit ihrer Untergebenen verschätzt zu haben. Zu Hunderten traten in den letzten Wochen Journalisten, Verlagsangestellte und Drucker von Bremen bis München oftmals tageweise in den Ausstand, sodass ihre Blätter nur als Notausgaben erscheinen konnten. So wie in Baden-Württemberg eingefleischte Parteigänger der CDU im Zeichen der Selbstherrlichkeit der bisherigen Regierungspartei ihren Überdruss an der Wahlurne deutlich gemacht haben, so verlassen in diesen Tagen altgediente Pressemenschen erstmals in ihrem Berufsleben den Schreibtisch, um ihren Arbeitgebern den Ernst der Lage zu verdeutlichen. Sie haben erkannt, dass ihre Chefs im Begriff sind, den Ast abzusägen, auf dem sie beide – Verleger wie Medienschaffende – sitzen. Auch haben sie begriffen, dass an die Stelle von Verlegern, die sich mit ihren Produkten identifizierten, ergebnisfixierte Manager getreten sind, die Grundsätze wie den Pressecodex, der die wichtigste Grundlage eines Mediums regelt, nämlich seine Unabhängigkeit von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme, zur Disposition stellen. Sie operieren mit Begriffen wie redaktionelles Marketing, offerieren Kooperationen mit Interessengruppen und öffnen über Sonderveröffentlichungen ihre Blätter für PR-Kampagnen.

Um solchen Tendenzen Einhalt zu gebieten und der Degradierung der Medienschaffenden zu weisungsgebundenen Informationsvermittlern Einhalt zu gebieten, gehen diese jetzt mit Parolen wie „Mit Dumpingtarifen kein Qualitätsjournalismus“ auf die Straße. Wer, wenn nicht wirklich unabhängige Medien, sollte die Mächtigen kontrollieren? Unabhängige Medien aber sind ohne unabhängige Journalisten schwerlich denkbar.

Bruno Bienzle hat bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand im Frühjahr 2007 das Lokalressort der „Stuttgarter Nachrichten“ geleitet. Eine längere Fassung seines Beitrags erschien ursprünglich Anfang Juni in Kontext:Wochenzeitung

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Über streikblog0711

Stuttgarter Journalisten im Streik

Diskussionen

14 Gedanken zu “Mit Dumpingtarifen kein Qualitätsjournalismus

  1. Es ist schön zu sehen, dass eure eigene Saat nun auf euch zurückfällt. Über 2 Jahrzehnte haben sich alle am großen Neoliberalen Spiel beteiligt und tun es noch. Wie im Hamsterrad habt ihr über andere Berufsgruppen geurteilt und ungefragt gute Ratschläge erteilt. Ich finde, in der Ukraine gibt es sicher genug Menschen mit Deutschkenntnissen, die die Meldungen von dpa und INSM ein wenig verwurstet in Zeitungsformat pressen können. Und zwar für 1,5€ die Stunde.

    Verfasst von Hans G aus F. | 28. Juli 2011, 09:50
    • Sehr geehrter Herr G. aus F. Wie bereits an einem anderen Punkt in diesem Blog (https://streikblog0711.wordpress.com/2011/07/27/der-doppelte-kontext/#comment-72) erwähnt: Pauschalisierungen sind kein sachlicher Beitrag zur Diskussion. Ob Tageszeitungen nun gute oder schlechte Ratschläge erteilen mag im Auge des Betrachters liegen, dass sie es ungefragt tun nicht. Es gehört zur Grundfunktion der Medien über tagesaktuelle Ereignis zu berichten und sie einzuordnen . Zuletzt: würden Sie wirklich auf Dauer ein Produkt kaufen, in dem Agenturmeldungen „ein wenig verwurstet in Zeitungsformat“ gepresst wurden, ohne weitere Eigenleistung des Journalisten? Entweder gehören sie einer verschwindend kleinen Minderheit an oder Sie scheinen den Kern der Diskussion nicht verstanden zu haben.

      Verfasst von streikblog0711 | 28. Juli 2011, 11:08
      • Danke für Ihre Antwort. Dass ich nicht verstanden hätte, halte ich für eher unwahrscheinlich. Dass der größte Teil Ihrer Zunft nicht verstanden hat, können wir schon an der immer weiter zurückgehenden Leserschaft ablesen. Warum kommt denn die Branche unter diesen Rationalisierungsdruck? Wer nicht gelesen wird, kann auch nicht bezahlt werden. Dass sich nun die Mitauslöser dieser Situation hinstellen und ein Exklusivrecht beanspruchen, nämlich Bezahlung auf hohem Niveau ohne faktische Gegenleistung, das setzt dem allem dann doch die Krone auf. Oder wie Sie selbst schön schrieben

        „so verlassen in diesen Tagen altgediente Pressemenschen erstmals in ihrem Berufsleben den Schreibtisch, um ihren Arbeitgebern den Ernst der Lage zu verdeutlichen.“

        Ja, das kann ich mir geradezu lebhaft vorstellen. Tut mir Leid, kein Mitleid, keine Solidarität. Hat auch niemanden gekümmert als Beise mit unglaublichen Attitüden bei der SZ aufgeräumt hat, oder was gerade bei der FR passiert. Irgendwann fällt einem eben alles vor die eigenen Füsse.

        Verfasst von Hans G aus F. | 28. Juli 2011, 11:20
    • Werter Hans G aus F,
      mit grosser Freude habe ich ihre Kommentare gelesen. Insbesondere ihre Anmerkungen zu der Ungeheuerlichkeit, was der Wirtschaftsteil aus der ehemaligen Süddeutschen gemacht hat. Es ist mir unbegreiflich, wie ein halbwegs normaler Mensch auch nur noch einen einzigen Cent für diesen Müll bezahlt, den man aus reiner Habgier und zur kurzfristigen Profitmaximierung aus dem gemacht hat, das früher mal eine Qualitätszeitung von Leuten wie Heigert war. Über den Spiegel lässt sich genau dasselbe sagen und es gehört zu den wenigen erfreulichen Dingen die man heute zu diesem Thema noch finden kann, dass die Auflage des Blattes, das es aus unerfindlichen Gründen immer noch wagen darf sich „Spiegel“ zu nennen, den tiefsten Auflagestand aller Zeiten erreicht hat.

      Zeitungen sind heutzutage ausschliesslich Konsum Produkte geworden. Alle in Konzernbesitz deren politisches Interesse natürlich das Gegenteil von Aufklärung der Leser ist. Man manipuliert und macht Meinungen, weil ein erwünschtes Wahlergebnis natürlich stets die Vorraussetzung für die Profite der nächsten vier Jahre ist.

      Und sie haben völlig recht die Schuld dafür bei denen zu suchen, die man früher mal Journalisten nannte, und die heute natürlich von ihrer Korrumpiertheit eingeholt werden und schlicht und einfach durch Volontäre und Parktikanten ersetzt werden können, die den „Copy and Paste“ Journalismus heutiger Tage natürlich genau so gut erledigen können, aber eben kostenlos!
      Es verursacht beunahe schon körperliche Schmerzen manche Artikel von ehemals aufrichtigen Leuten wie Leyendecker zu lesen, in denen alles auf die politische Korrektheit der linken und rechten Spiesser reduziert wird.

      Verfasst von Tyler Durden | 29. Juli 2011, 02:11
  2. Den Artikel habe ich mir nicht durchgelesen, aber wenn DPA Meldungen umformulieren Qualitätsjournalismus ist, dann möchte ich nicht wissen was Standart ist.

    Verfasst von fuckbitchesgetmoney | 28. Juli 2011, 10:54
  3. Guten Tag,

    also ich muss an dieser Stelle erwähnen, dass was unter der Flagge des Qualitäts-Journalismus abgeliefert wird, keineswegs mehr dem ursprünglich gemeintem Ziel auch nur nahe kommt. Der echte Journalismus bezieht sich heute viel mehr auf Punkte, die gar nichts mehr mit den klassischen Medien zu tun haben. Da gibt es Wikileaks, Blogger, Twitter-Accounts, die alle den Job übernehmen, den eigentlich die Journalisten machen sollten und dies ohne große Verlagshäuser im Hintergrund. Trotzdem erreicht man eine breite Masse und kann die Nachrichten verbreiten.

    Es ist durchaus an der Zeit, dass sich normale Journalisten und die gesetzten Medien der fairen Konkurenz stellen und ihren Platz neu suchen müssen.

    mfG

    AMUNO

    Verfasst von AMUNO | 28. Juli 2011, 10:54
  4. Aber nachdem der Arbeitskampf der Zeitungsmenschen abgeschloßen ist – bleibt hart wie die GDL! – kümmert ihr euch bitte auch um die Ursachen die zu dieser Schieflage geführt haben. Mit derselben Wortwahl und derselben Verve. Versprochen?
    Denn es ist ein Trugschluß, dass es Euch nur dann beginnt zu betreffen, wenn es um Eure Sache geht.
    Vielleicht schafft ihr es, einen geistigen Tsunami zu initiireren, denn wenn wir etwas nötig haben, dann die Erkenntnis dort oben, dass es nicht reicht reich zu sein um Recht zu haben.

    Im Übrigen: Ich bin kein Medienmensch und dass ich den ersten Kommentar hier schreibe, erschreckt mich ein wenig…

    Verfasst von merian | 28. Juli 2011, 12:52
  5. Es haben beide die Zeit verpennt: Die Verleger, die sich nicht trauten neue Geschäftswege und -modelle zu erproben und die Angestellten, die sich in einem funktionierenden Geschäftmodell sicher wähnten. Dennoch ist die Reaktion der Verleger und Herausgeber etwas überzogen und deutet auf mangelnde Kommunikationsbereitschaft hin.

    Verfasst von Christoph | 28. Juli 2011, 12:56
  6. Sehr guter Beitrag und schön, dass die Kollegen vielleicht endlich wach zu werden scheinen. Ich möchte dem zwei Wege, welche wir nun seit 7 Jahren kombiniert, aktiv bei der L-IZ.de leben, entgegenstellen. Bevor Journalisten nicht verstehen, dass sie nicht nur von ihren Plätzen aufstehen müssen und streiken, sondern vielmehr zwei Wege haben, das Dilemma zu lösen, werden diese Debatten nämlich reines Gejammer bleiben.

    Weg 1: Konsequent und gemeinsam die Beteiligung an den Verlagen einfordern – das heißt letztlich, das Angestellten- oder Freischreiberverhältnis in eine Mitinhaberschaft teilverändern. Nur dies bringt eine Veränderung (will man im Hause bleiben).

    Weg 2 (oder): Begreifen, was ihnen das Netz letztlich für eine unglaubliche Möglichkeit/Chance bietet. Dafür allerdings müssen sie Mut haben, den ich eher selten feststellen kann – vielmehr höre und spüre ich Angst um erreichte Stellungen, Renomée und angeblichen „Einfluss“ über ihre derzeitigen journalistischen Möglichkeiten. Das Fenster für eigene Zeitungen im Netz, gemeinsam von guten Journalisten gemacht, schließt sich bereits langsam wieder. Und ich kann es mir nicht verkneifen – selbst schuld, Kollegen. Ihr habt den Verlegern geglaubt, dass so kein Geld zu verdienen sei – habt selbst lange genug mit dagegen angeschrieben.

    Und nun können Euch die Holzhändler erpressen, denn nichts anderes geschieht, wenn sie nach dem Prinzip (zer)teile und herrsche Entlassungen vornehmen, Euch gegeneinander ausspielen, Angst verbreiten und Euch so die Honorare und Löhne kürzen können. Wenn es Euch tröstet – ihr erlebt nur das Gleiche, wie jede andere Branche. Der Aktionär bekommt sein Geld nur quasi vor Euch.

    Dennoch – Zeitungen/Medien werden immer von Menschen gemacht. Nicht durch Geld. Wer also wirklich Mut und das Jammern satt hat, kann sich nach wie vor gern bei uns melden. Denn es ist nicht mit einem Streik getan. Das Boot bleibt danach das gleiche. Und es sinkt.

    Solidarische Grüße aus Leipzig

    Verfasst von Michael Freitag | 28. Juli 2011, 13:52
  7. Sie schreiben „vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, (…), aus dem sich die öffentliche Aufgabe der Medien herleitet. Zur Erfüllung dieser Aufgabe statteten die Väter des Grundgesetzes die Verleger mit Privilegien aus, von denen Unternehmer anderer Branchen nur träumen können. (…)“

    Es waren nicht die Väter des Grundgesetzes, sondern die Allierten, die uns die Konstruktion unseres Pressewesens verordnet haben: Privatwirtschaftliche Zeitungen sollen einen öffentlichen Auftrag ausüben. Das klingt nicht nur abenteuerlich, es ist eine Katastrophe. Wenn Sethe im Jahr 1965 geschrieben hat: „Die Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten”, dann war das Modell damals schon gescheitert, denn die Macht des gedruckten Wortes leitet sich aus der Verfassung unserer Demokratie her, nicht aus dem Netzwerkgemauschel von Oligarchen. Aber trotzdem haben so gut wie alle Zeitungen folgsam das hohe Lied der neoliberalen Marktwirtschaft gesungen, sich kurz in der Finanzkrise besonnen, aber jetzt singen sie es wieder, zumindest im Wirtschaftsteil.

    Bei aller Hochachtung für die klaren Worte, mit denen Sie desolaten Zustand des Printmediums beschreiben, der Protest kommt ziemlich spät. Sie können vielleicht die drohende Gehaltseinbuße abwehren, der Niedergang unserer einst so stolzen Presse ist wohl kaum aufzuhalten. Aber es liegt nicht nur an der Pressekonzentration und auch nicht nur an den Verlagskaufleuten, die inzwischen das Sagen haben. Es liegt auch am Dünkel der Zunft, die nicht hinter der Linotype hervorkommen will, an der Verbrüderung mit den Mächtigen, am elitären Gehabe und der damit einhergehenden Verteufelung des Internets, am Kampagnenjournalismus mit jährliche Panikmache von Schweingrippe über Vogelgrippe bis hin zu EHEC, am Aufbauschen des Banalen, an Unredlichkeit und erbärmlicher Stimmungsmache in Organen der Boulevardpresse und … – die Liste könnte man lange fortsetzen. Eine politische Krise jagt die nächste, die Wächterfunktion der Zeitungen ist wichtiger denn je, aber die Presse ist dabei, sich selbst abzuschaffen.

    Obwohl der Sachverhalt alarmierend ist, bin ich froh, derartiges aus der Feder eines Journalisten zu lesen. Meist wähnt sich die Branche über jeden Zweifel erhaben und beschwert sich über die Konkurrenz, die aus dem Internet kommt. Man teilt mächtig aus, hat ja auch die Breitenwirkung, die einfache Blogger nie haben. Als Blogger habe ich mich schon oft geärgert über die pauschal abwertenden Töne, die aus den Printmedien schallen. Kollege Bernd Graff, mitverantwortlich für den erbärmlichen Internetauftritt der SZ, sieht das Internet „in der Hand von Idiotae“ und Gregor Dotzauer dünkelt im Tagesspiegel unter dem Titel „Graswurzelverwilderung“ von der bloggenden „Gewaltwillkür (…) pseudonymer Existenzen“, die aus purer Selbstherrlichkeit einen „Kulturkampf“ angezettelt hätten. Euer Sprachpapst Wolf Schneider empfiehlt in seinem SZ-Videoblog den Blogger: „Ein bisschen Nachdenken vor dem Bloggen hat noch keinem geschadet.“ Aus alledem spricht nur der Groll, dass euch die Kontrolle über die Köpfe entgleitet.

    Aber das ist gut so, und Journalisten sollten langsam einsehen, dass sie das Denken nicht gepachtet haben. Eigntlich müsstet ihr froh sein, dass die im Print schwindende Meinungsvielfalt im Internet ausgeglichen wird. Den offentlichen Auftrag der demokratischen Meinungsbildung könnt ihr nach Lage der Dinge auch beim besten Willen nicht mehr erfüllen. Daher ist das Gegeneinander von Blogs und Zeitungen kontarproduktiv, wenn es wirklich um höhere Werte geht und nicht nur ums Geld.

    Gott grüß die Kunst
    Trithemius

    Verfasst von Trithemius | 29. Juli 2011, 00:28

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